
- Firmensitz Neustadt i.H.
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GOLD WEGNER e.K.
Fachhandel für Edelmetalle
Vor dem Brücktor 7
23730 Neustadt i.H.
Tel. 0800 - 88 77 66 97 54*
E-Mail: service@goldwegner.com
Geschäftsinhaber: Andreas Wegner
Handelsregister: HRA 6231 HL
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE254483491
Zuständige Kammer: Industrie- und Handelskammer Lübeck
*Gebührenfreie Telefonnummer, Bestellung und Beratung, Mo-Fr 9-17 Uhr
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die zwischen
GOLD WEGNER e.K.
Vor dem Brücktor 7
23730 Neustadt i.H.
(im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“) und unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) geschlossen werden. Für den Vertrieb über die Handelsplattform „eBay“ gelten die dort einbezogenen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten des Kunden wird hiermit widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Unsere Verkaufs- und Ankaufofferten sind freibleibend und unverbindlich. Wir nehmen Kauf- und Verkaufsanfragen und/oder Vertragsangebote des Kunden per Email, über unsere Internetseite, schriftlich oder fernmündlich entgegen. Anfragen des Kunden stellen ein verbindliches Vertragsangebot dar, sofern sie über das Gold-Bestellformular unserer Internetseite erfolgen oder auf anderem Wege nicht ausdrücklich als unverbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Ein Vertrag kommt - erst - mit unserer Annahmeerklärung der Bestellung oder des Verkaufsangebotes des Vertragspartners zustande. Unsere Annahmeerklärung kann innerhalb von 5 Werktagen ab Bestelleingang erfolgen. Wir können die Annahmeerklärung durch Ausführung der Bestellung innerhalb von 5 Werktagen ersetzen.
(3) Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von uns angebotenen und vom Kunden bestellten Waren und/oder Leistungen. Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.
(4) Falls wir ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir gegenüber Unternehmern zum Rücktritt berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist.
§ 3 Anlieferung
Feste Liefertermine bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung. Die Lieferfristen für Anlagegold können weltmarkt- und verfügbarkeitsbedingt bis zu 4 Wochen und mehr, in Ausnahmefällen bis zu 8 Wochen betragen. Bitte fragen Sie bei Anfragen nach der jeweiligen voraussichtlichen Lieferzeit. Bei Verträgen über nicht vorrätige Ware teilen wir dem Kunden vor Vertragsschluss die voraussichtliche Lieferzeit mit. Wir teilen dem Kunden spätestens 4 Tage vor Auslieferung das genaue Lieferdatum mit. Bei der Auslieferung von Wertsachen ist ein persönlich anwesender Empfänger erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die termingerechte Lieferung vom Kunden oder einem vom Kunden schriftlich legitimierten Vertreter an der bei Vertragsschluss vereinbarten Lieferadresse ganztägig entgegengenommen werden kann.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag in unserem Eigentum; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die uns im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, sind nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung und anderweitige, die Sicherung des Anbieters beeinträchtigende Überlassung oder Veränderung des Kaufgegenstandes zulässig.
(3) Verarbeitung oder Umbildung unter Eigentumsvorbehalt stehender Waren erfolgen stets für uns. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Verarbeitung oder Umbildung unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Erlischt das (Mit-) Eigentum von uns durch Verbindung oder Verarbeitung, so ist vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Kunden von uns an der einheitlichen Sache wertmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Kunde verwahrt unser (Mit-) Eigentum für uns unentgeltlich.
(4) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (sofern Umsatzsteuer anfällt) und zuzüglich und Versandkosten.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
§ 6 Ankaufgeschäfte
(1) Bei Ankaufgeschäften ist der Kunde verpflichtet, uns unverzüglich nach Vertragsabschluss den Vertragsgegenstand frei von Rechten Dritter zu übergeben. Die Kosten des Versands der Ware zu uns trägt der Kunde.
(2) Wir sind zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt, falls der Vertragsgegenstand nicht binnen einer Woche nach Abschluss des Ankaufvertrages bei uns eingegangen ist. Der Kunde hat in diesem Fall auf unverzügliche Rücksendung durch uns unter Ausschluss sonstiger Ansprüche und Rechte.
(3) Im Falle negativer Prüfung angekaufter Waren sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. In diesem senden wir dem Kunden die Ware unverzüglich zurück. Der Kunde ist zur Erstattung der Versandkosten verpflichtet.
§ 7 Zahlung
(1) Wir liefern ausschließlich gegen Vorkasse, sofern nicht ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung getroffen ist. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb von 7 Kalendertagen bei uns einzugehen.
(2) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(3) Bei Ankaufgeschäften wird der Kaufpreis nach Erhalt der Ware durch uns und positiver Prüfung auf Echtheit und den verwertbaren Zustand fällig. Gold Wegner überweist den Kaufpreis innerhalb von 7 Kalendertagen nach Abschluss der Prüfung auf das angegebene Konto des Vertragspartners.
(4) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Gefahrübergang
(1) Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes laut Gesetz erst mit der Auslieferung der Kaufsache an den Kunden auf den Kunden über.
(2) Nur sofern der Kunde als Unternehmer handelt, gilt: Die Lieferung erfolgt ab Lager. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
(3) Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft durch uns auf ihn über. Der Übergabe steht ein Annahmeverzug des Vertragspartners gleich.
(4) Bei Ankaufgeschäften durch uns trägt der Kunde die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes bis zur Übergabe des Vertragsgegenstandes an uns.
(5) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (zB. Lager- und Transportkosten) zu verlangen.
§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Mängelansprüche betreffend von uns gelieferte gebrauchte Sachen verjähren nach einem Jahr ab Übergabe an den Kunden. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für von uns gelieferte Sachen 1 Jahr. Wir haften für Sachmängel im Übrigen nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Unsere Haftung gemäß § 8 dieser AGB, insbesondere wegen Schadensersatzansprüchen des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für etwaig übernommene Garantien, bleibt von den Einschränkungen des vorstehenden Absatz 1 unberührt.
(3) Mängelansprüche von Kaufleuten setzen voraus, dass diese ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind.
(4) Eine Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt.
(5) Etwaige Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
§ 10 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe vorstehender Abs. 1, letzter Satz) haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der vorstehenden Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.
§ 11 Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Sie haben im Fall der Ausübung eines gesetzlichen Widerrufsrechtes aus §§ 312d, 355 BGB die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 12 Rücktritt
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen im Fall der Ausübung eines vertraglichen oder gesetzlichen Rücktrittsrechts innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Rückzahlungsfristen bei der Ausübung eines gesetzlichen Widerrufsrechts aus §§ 312d, 355 BGB bleiben unberührt.
§ 13 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Wir beachten dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden daher nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von uns gespeichert.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(4) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.
© Die Inhalte unserer Internetseiten sind zu großen Teilen durch Urheber- oder sonstige Leistungsschutzrechte geschützt. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern dieser Inhalte ist, mit Ausnahme des Cachens (Zwischenspeichern zum Zweck der Anzeige im Internet-Browser) im Rahmen des Besuchs unserer Internetseiten, ohne die Zustimmung der jeweiligen Rechtsinhaber nicht gestattet. Eine Ausnahme gilt für Inhalte, die ausdrücklich zum Download vorgesehen sind. In diesem Fall ist das Nutzungsrecht auf die Nutzung zu persönlichen Zwecken beschränkt. Jede weitere Vervielfältigung, Veröffentlichung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Verwertung bedarf der Zustimmung des jeweiligen Berechtigten.
Stand: 01.11.2011
Das nachfolgend bezeichnete Widerrufsrecht besteht, wenn Sie mit uns ein Fernabsatzgeschäft (also ein Geschäft unter ausschließlicher Zuhilfenahme von Fernkommunikationsmitteln, also Email, Post oder Internet) abschließen. Wichtig: Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren durch uns, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die wir keinen Einfluss haben und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, also insbesondere nicht bei Verträgen über Anlagegold.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
GOLD WEGNER e.K.
Fachhandel für Edelmetalle
Vor dem Brücktor 7
23730 Neustadt i.H.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der WiderrufsbelehrungStand: 07.02.2012, 14:07 Uhr
